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London - Wenn Original-Bilder von Andy Warhol versteigert werden, gehen in der Regel Unsummen über den Auktionstisch. Jetzt erzielen auch Künstler Rekordpreise, die einfach nur den Stil Warhols kopieren. Der britische Straßenkünstler und Anhänger der Popkultur Banksy ist ein solcher Kopierer. In dieser Woche hat er für ein Gemälde umgerechnet rund 75.000 Euro geboten bekommen. Erwartet wurden auf der Auktion bei Sotheby’s höchstens 15.000 Euro. Statt Marilyn Monroe, die auf dem Warhol-Original vierfach in schreiend bunten Farben zu sehen ist, prangt die Banksy stattdessen das Konterfei von Kate Moss. Banksy macht eigentlich nichts anderes, als ein Prinzip der Popkultur anzuwenden: Jede Kopie ist ein weiteres Original. Warhol hat nichts anderes getan. Dereinst von einem Reporter befragt, warum er denn bei seinen berühmten Brillo Boxen einfach nur repliziert hat, statt etwas Neues zu kreieren: “Weil es einfacher ist”. (cs)

London - Einer der führenden britischen Konservativen, der bislang häufig gegen Homo-Gesetze gestimmt hat, ist von der Boulevardzeitung “Sun” geoutet worden. Der 39-jährige Greg Barker, umweltpolitischer Sprecher seiner Partei, habe seine Frau nach 14 Ehe-Jahren verlassen und sei mit deren 32-jährigem Innenarchitekten durchgebrannt, meldet das Blatt. Barkers Partner habe auch an offiziellen Reisen teilgenommen. Weder er selbst noch die Partei kommentieren die Vorkommnisse, da es sich dabei um “Privatangelegenheiten” handele. Homo-Aktivisten fordern den Politiker nun zu einem offiziellen Coming-out auf. “Er hat zuvor gegen die Homo-Gleichstellung gestimmt und sich selbst als Familienmann präsentiert. Das war heuchlerisch, da er im Geheimen schon schwul gewesen war”, sagte Peter Tatchell von der Gruppe Outrage. “In letzter Zeit hat er aber für Homo-Rechte gestimmt. Ich denke, wir sollten dankbar sein, dass er sich geändert hat. Wollen wir hoffen, dass das so bleibt”. 2002 hat Barker beispielsweise gegen die Aufhebung der umstrittenen Section 28 gestimmt, die die Diskussion über Homosexualität in Schulen verboten hatte. 2004 hat er sich aber erstmals als Homo-Befürworter hervorgetan, als er für die Einführung von Eingetragenen Partnerschaften stimmte. Eine britische Website, die das Wahlverhalten von Abgeordneten analysiert, beziffert sein antischwules Stimmverhalten aber nach wie vor auf 60 Prozent. (dk)

Des Moines - US-Präsident George W. Bush hat bei einem Wahlkampfauftritt in Iowa gesagt, er wolle die “heilige Institution” Ehe verteidigen und schimpfte auf “zu aktive Richter”. Anlass war die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes von New Jersey, der das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben am Mittwoch als verfassungswidrig einstufte (a href=http://www./news_detail.php?article_id=5829 class=”bodytoplinks”> berichtete/a>). Dieses Urteil “zieht die Institution Ehe in Zweifel”, argumentierte der Präsident. “Ich glaube, die Ehe ist eine Verbindung zwischen Mann und Frau. Ich glaube, es ist eine heilige Institution, die wichtig ist für die Gesundheit und das Wohlergehen von Familien. Daher muss sie verteidigt werden.” Bush ist für eine Änderung der Bundesverfassung, mit der jegliche Homo-Ehen verboten werden sollen. Damit scheiterte er aber mehrmals im Kongress (a href=http://www/news_detail.php?article_id=4968 class=”bodytoplinks”> berichtete/a>). Bislang hat nur Massachusetts die Ehe geöffnet, mehrere Staaten bieten Eingetragene Partnerschaften an. (dk)

Berlin - Die Oppositionsparteien FDP und Bündnisgrüne bezweifeln, dass die Programmdiskussion in der Union zur Öffnung der Partei für Schwule und Lesben führt. “Die Union spekuliert darauf, dass Alleinerziehende und Homosexuelle mit warmen Worten und Familiensplitting für die Union zu ködern sind”, erklärte Volker Beck, der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen. “So billig sind die Menschen nicht zu haben. Für das Ankommen in der Moderne werden sich die Konservativen schon etwas mehr häuten müssen.” In der Sache wolle die Union eine weitere Gleichstellung von Schwulen und Lesben verhindern. “Wer diskriminiert, soll nicht von Anerkennung sprechen. Das ist Heuchelei! Und genau diese Heuchelei will Pofalla zum Programm machen”, so Beck. Michael Kauch, Vorsitzende des FDP-Bundesfachausschusses Soziales, nennt das neue CDU-Programm eine “Mogelpackung”. “Mit liberaler Familien- und Gesellschaftspolitik hat das nichts zu tun. Die selbstverständliche Anerkennung der gesellschaftlichen Realität ist noch kein Engagement für wirkliche Gleichstellung”, so der Bundestagsabgeordnete aus Dortmund. Auch er kritisiert, dass die Union Schwulen und Lesben das Leben weiter schwer machen wolle: “Es ist eine Schande, dass eine nach ihrem Selbstverständnis christliche Partei wie die CDU bisher sogar eine Gleichstellung im Erbschaftsteuerrecht verweigert. So werden Menschen, die ihren Partner bis zum Tod gepflegt haben, bei der Erbschaftsteuer wie Fremde behandelt und dadurch oft gezwungen, etwa die gemeinsame Eigentumswohnung zu verkaufen”, erklärt Kauch. (dk)

Im Interview: Die Justizministerin zu den neuen Regelungen bei Antidiskriminierung und Förderalismus
Vom LSVD/
Beamte, Richter und Soldaten, sie alle müssten nun vom neuen Allgemeinen Gleichbehand-lungsgsetz profitieren, denn sie sind bislang nicht ihren heterosexuellen Kolleginnen und Kollegen gleichgestellt. Dafür müssen aber noch praktische Dinge geregelt werden bei Bund und Land Was zu tun ist und was getan wurde, das erläutert Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) im Interview mit dem Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD).
Mit dem AGG sind Lebenspartner von Beamten und Richtern des Bundes sowie Soldaten im Beihilferecht gleichgestellt worden. Dennoch wollte das BMI zunächst diese Fortschritte durch die Novellierung des Bundesbeamtengesetzes zurücknehmen. Heißt das, die Geltungskraft des AGG hat die Bundesregierung überrascht?
Nein, denn das AGG hat nichts an den geltenden besoldungs-, versorgungs- und beihilferechtlichen Bestimmungen des Beamtenrechts geändert. Und diese Vorschriften sehen eine Gleichstellung von Lebenspartnern mit Ehegatten bisher nicht vor. Daran wird auch die aktuelle Einfügung eines neuen § 79a in das Bundesbeamtengesetz nichts ändern, die Sie ansprechen. Bei diesem Vorhaben geht es allein darum, rechtzeitig den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts gerecht zu werden. Das Gericht hatte entschieden, dass es nicht ausreicht, wenn die Beihilfe wie bisher in Allgemeinen Verwaltungsvorschriften geregelt ist, sondern dass man dafür ein Gesetz brauche. Dafür liegt ein Vorschlag vor, der jetzt im Parlament beraten wird.
Wird der Begriff “Familie” in dem neuen Beamtenstatusgesetz so umschrieben werden, dass davon auch Lebenspartner eindeutig umfasst werden?
Vielleicht ein Satz zur Erläuterung: Das Beamtenstatusgesetz, dessen Entwurf das Bundeskabinett gerade beschlossen hat, betrifft das Statusrecht der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter in den Ländern. Beim Statusrecht geht es um die grundlegenden Fragen der Stellung der genannten Berufsgruppen. Weiter reicht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes seit der Föderalismusreform im Sommer dieses Jahres nicht mehr. Einzelfragen wie Laufbahnen, Besoldung und Versorgung werden daher künftig von den Ländern selbst geregelt. Das Beamtenstatusgesetz zählt es zu den grundlegenden Pflichten des Dienstherrn, für das Wohl der Beamtinnen und Beamten und ihrer Familien zu sorgen. In den Verhandlungen um den Gesetzentwurf haben wir eine Klarstellung in der Gesetzesbegründung durchgesetzt: “Familie” meint alle “Familienangehörigen”. Dazu zählen nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz nicht nur die Ehepartner, sondern die auch die eingetragenen Lebenspartner. Insoweit haben wir also die erwünschte Gleichstellung erreicht.
Bisher hat das Beamten-, Richter- und Soldatenrecht Lebenspartner in weiten Teilen nicht anerkannt. Homosexuelle Partner sind bei der Besoldung nicht gleichgestellt. Zu-dem hat der Lebenspartner beim Tod eines Soldaten oder Beamten anders als ein Ehepartner keinen Anspruch auf Hinterbliebenenpension. Werden sich diese Ungerechtigkeiten durch das neue Gesetz ändern?
Wie Sie wissen, bin ich für die besoldungs- und versorgungsrechtliche Gleichstellung eingetragener Lebenspartner. Allerdings sind die Spielräume des Bundesgesetzgebers seit der Föderalismusreform wie gerade beschrieben kleiner geworden. Der Entwurf des Beamtenstatusgesetzes wird bei der Besoldung und Versorgung der Landes- und Kommunalbeamten deshalb leider keinen unmittelbaren Fortschritt bringen, denn der Bund darf diese Bereiche nicht mehr regeln. Das ist allein Sache der Länder. Für Verbesserungen auf Bundesebene werde ich mich aber weiter nachdrücklich einsetzen.
26.10.2006/

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