GayVogue.com

Diese kühne Aussage traf ein Wissenschaftler in Südafrika. Durch Massenscreening könnte die Verbreitung von HIV/AIDS in 40 Jahren unterbunden werden. Brian Williams (South African Centre for Epidemiological Modelling and Analysis) meint, dass der Focus auf die übertragung gelegt werden sollte. Das Problem ist, dass wir momentan Medikamente einsetzen, die das Leben von Menschen retten und keine haben, die übertragungen verhindern. Können wir Medikamente entwickeln, die Leben verlängern und Ansteckungen verhindern? Ich glaube, wir können innerhalb von fünf Jahren. Damit wäre die Epidemie 2015 gestoppt und 2050 überhaupt vom Tisch. Der Zynismus dabei ist, dass 2050 all jene gestorben sein werden, die heute den Virus in sich tragen. Menschen, die als HIV+ gelten haben in der Regel bis zum Zeitpunkt des Erkennens schon andere angesteckt. Sein Vorschlag: alle testen, sofort Medikamente einsetzen und dann könnte der Zeitplan halten. Die Ansteckung mit HIV unter Heterosexuellen steigt indessen immer weiter an, wohingegen sie bei Homosexuellen eher stabil bleibt. (c) gayvogue.com

In den Niederlanden hat eine linksgerichtete Partei vorgeschlagen, man solle doch die Gewinner eines Radrennens von schwulen Männern küssen lassen, natürlich nur im Falle eines Sieges. Bisher ist es ja Tradition, dass hübsche Mädchen die Sieger küssen. Sie haben Miniröcke an und dürfen sich fotogen an den oder die Sieger schmiegen und dann ihren Lippenstift auf die verschwitzten Wangen drücken. Ein Politiker schlug nun vor, dass diesen Teil schwule Männer übernehmen könnten vielleicht nicht gerade in Miniröcken, aber ähnlich fotogen. Beim Giro d’Italia kann sich Fjodor Molenaar dies bereits vorstellen, denn einer von 10 Radrennfahrern ist schwul. (c) gayvogue.com

Johanna Dohnal ist am 20. Februar 2010 im Weinviertel gestorben. Sie wurde 1939 in Wien als Johanna Dietz geboren und war eine der führenden Frauenpolitikerinnen österreichs. Als Kriegskind erlebte sie gar nicht so rosige Zeit nach 1945 bei ihrer Grossmutter, machte eine Ausbildung zur Industriekauffrau und war schon ab 1956 Mitglied der SPö. 1957 heiratete sie Franz Dohnal und gebar zwei Kinder einen Sohn, der 2008 verstarb, und eine Tochter. 1969 wurde sie Bezirksrätin im 14. Bezirk, 1971 wurde sie Vorsitzende der SPöFrauen in ihrem Bezirk und 1972 wurde sie Landesfrauensekretärin. 1973 bis 1979 war sie im Landtag und wurde schliesslich von Kreisky als Staatssekretärin für Frauenfragen geholt. 1979 liess sie sich auch scheiden. 1990 bis 1995 war sie Bundesministerin für Frauenangelegenheiten. Sie war erfolgreich: Beseitigung der Amtsvormundschaft bei ledigen Müttern, bei Gewalt in der Ehe Betretungsverweigerung, Verbot von sexueller Belästigung, Gleichbehandlungsgesetze für den öffentlichen Dienst, Frauenquote in den Universitäten und Ministerien. 1995 zog sie sich aus allen ämtern zurück, ohne deswegen still zu sein. In ihrem Landhaus wohnte sie mit einer Frau in einer Lebensgemeinschaft. (c) gayvogue.com

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen des Amtsmissbrauchs im Innenministerium eingestellt, ohne Ermittlungen zu tätigen. Das Rechtskomitee LAMBDA (RKL), österreichs Bürgerrechtsorganisation für homo und bisexuelle sowie transidente Frauen und Männer, zeigt sich erschüttert. Der Verwaltungsgerichtshof hat den vom Innenministerium etablierten Operationszwang für transsexuelle Frauen wiederholt als rechtswidrig erklärt. Das BMI beharrte dennoch hartnäckig darauf und verweigerte einer transsexuellen Frau die Anerkennung in ihrem neuen Geschlecht, obwohl sie zweimal vor dem Verwaltungsgerichtshof erfolgreich war und das Innenministerium verpflichtet ist, dem Verwaltungsgerichtshof zu folgen. Die Frau hat den Amtsmissbrauch bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt, die das Verfahren nun eingestellt hat, ohne Ermittlungen zu tätigen. Begründung: den Beamten sei kein »wissentlicher Befugnismissbrauch nachzuweisen. Einstellung ohne Ermittlungen Dabei hatte das Innenministerium ndash; wie zuvor ndash; die Anerkennung des neuen Geschlechts wieder mit einzigen Begründung abgelehnt, dass die männlichen Genitalien noch vorhanden sind. Das in mehr als klarem Gegensatz zum Verwaltungsgerichtshof: »Der Verwaltungsgerichtshof geht im Hinblick auf die österreichische Rechtslage davon aus, dass ein schwerwiegender operativer Eingriff, wie etwa die von der belangten Behörde geforderte Entfernung der primären Geschlechtsmerkmale, keine notwendige Voraussetzung für eine deutliche Annäherung an das äussere Erscheinungsbild des anderen Geschlechts ist. … österreichischen Rechtsordnung kein Hindernis zu entnehmen, das eine personenstandsrechtliche Berücksichtigung des für die Allgemeinheit relevanten geschlechtsspezifischen Auftretens hindern würde. … derartige (eben auch ohne schwerwiegenden operativen Eingriff mögliche) deutliche Annäherung an das äussere Erscheinungsbild des anderen Geschlechts! Angesichts dessen ist es nicht nachvollziehbar, wie die Korruptionsstaatsanwaltschaft zu der Ansicht kommen kann, dass die Beamten nicht wussten, dass sie gegen die Rechtsansicht des Verwaltungsgerichtshofs entschieden haben. Diese Beamten können nicht nur lesen, sie sind sogar die bestausgebildeten Spitzenbeamten des BMI für derartige Rechtsfragen. Das Lesen (und Verstehen) von Höchstgerichtsentscheidungen gehört zu ihrem täglichen Brot. Gericht entscheidet über Fortführungsantrag Die Staatsanwaltschaft hat die Verdächtigen nicht einmal gefragt, ob sie sich überhaupt in dieser Weise verantworten (wollen). Das Verfahren wurde ohne irgendwelche Erhebungen eingestellt. Das Opfer des Amtsmissbrauchs hat bei Gericht die Fortführung des Verfahrens beantragt. Das Landesgericht für Strafsachen Wien wird nun darüber zu entscheiden haben.»Wir sind erschüttert über die blitzartige Einstellung, sagt der Präsident des RKL und Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin Dr. Helmut Graupner. »Jetzt hoffen wir darauf, dass das Gericht die Fortführung des Verfahrens anordnet, damit der Amtsmissbrauch nicht straflos bleibt. (c) gayvogue.com

Zwangsouting auf Meldebestätigung abgeschafft: Seit Dienstag wird auf Meldezettel nicht mehr der Personenstand angezeigt, was die Grünen in einer Aussendung als ihren Erfolg der politischen Arbeit bezeichnen. Kritisiert wurde das ungewollte »Zwangsouting durch die eigens eingeführte PersonenstandsKategorie für verpartnerte Schwule und Lesben. Nach Einführung der Eingetragenen Partnerschaft für lesbische und schwule Paare ab dem 1.1.2010 wurden auf dem Meldezettel neue Rubriken eingeführt, da Eingetragene Paare nicht »verheiratet, »geschieden oder »verwitwet angeben dürfen, sondern eigene Kästchen zum Ankreuzen eingeführt wurden. Neben den bisherigen Kategorien gab es seitdem drei weitere Kategorien am Formular für einen Meldezettel: »in eingetragener Partnerschaft lebend, »aufgelöste eingetragene Partnerschaft und »hinterbliebener eingetragener Partner. In einer Pressekonferenz am 15. Jänner 2010 kritisierten die Grünen Andersrum das Zwangouting seitens des Staates. Nunmehr bestätigt das Innenministerium, das bei so genannten »Bestätigungen der Meldung das sind jene Formulare die etwa dem Arbeitgeber, dem Bankinstitut, einer Fahrschule, einer Universität, einer Videothek oder einer Bibliothek vorgelegt werden müssen der Personenstand seit dem 16. Februar nicht mehr angezeigt wird. Grüne feiern »ihren Erfolg Für Marco Schreuder, Sprecher der Grünen Andersrum, ist das ein grosser Erfolg: »Ein staatlich verordnetes Zwangsouting, etwa vor dem Arbeitgeber, einer Behörde oder einer privaten Firma, ist nicht zumutbar. Erfreulich, dass unsere Kritik verstanden wurde und der Personenstand nunmehr auf Meldebestätigungen nicht mehr angezeigt wird. Ich bedanke mich bei allen, die diesbezüglich aktiv wurden, insbesonders bei den RosaLila PantherInnen Graz, so Schreuder. Schreuder betont, dass »so viele geoutete Personen wie möglich zu einer offeneren Gesellschaft beigetragen haben und wichtig sind. Allerdings darf und muss ein Outing immer eine persönliche Entscheidung bleiben und darf nicht zwangsverordnet werden, so lange Diskriminierungen in einer Gesellschaft stattfinden. Daher fordert Schreuder weiterhin, dass die Ehe für Lesben und Schwule geöffnet wird, bzw. die Eingetragene Partnerschaft auch Heterosexuellen zugänglich gemacht wird, denn »nur so kann niemand zwangsweise geoutet werden, so Schreuder abschliessend. SoHo dementiert »Zwangsouting Als Antwort auf die Aussendung der Grünen schreibt die SoHo (Sozialdemokratie amp; Homosexualität), dass »die Eingetragene Partnerschaft nicht zu einem Zwangsouting auf Grund des Personenstandes beim Meldezettel führt, wie das Gegner des Eingetragenen PartnerschaftsGesetzes behaupten. Und weiter: »Es ist zwischen Meldezettel, der Bestätigung der Meldung und einer Meldebestätigung zu unterscheiden. Der Meldezettel ist das Antragsformular, das zur An bzw. Abmeldung einer Unterkunft dient. Die Bestätigung der Meldung, die früher »Meldezettel hiess, wird auf Basis des Antragsformulars aus dem Zentralen Melderegister ausgefertigt, enthält die aktuellen Meldedaten und dient dem Meldepflichtigen zur Vorlage überall dort, wo sie verlangt werden. In dieser Bestätigung der Meldung wird nach einer Programmänderung im Zentralen Melderegister seit dem 16. Februar kein Personenstand angeführt also auch nicht, ob jemand verpartnert ist oder war. Die Meldebestätigung ist eine Auflistung über den oder die aufrechten oder ehemalige Wohnsitze. Abschliessend schreibt Peter Traschkowitsch, Bundes und Landesvorsitzender der SoHo: »Denjenigen, die sich prinzipiell über die Erfassung des Personenstandes im Meldewesen aufregen, sei gesagt: Die Eingetragene Partnerschaft bringt so wie die Ehe Rechte und Pflichten mit sich. Wer wirklich für die Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen ist, der führt sie nicht an den Rand der Gesellschaft, dort haben sie lange genug gestanden, sondern in die Mitte. (c) gayvogue.com