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() Der deutsche Bundestag hat am Mittwochabend das Dienstrechtsneu- ordnungsgesetz verabschiedet. Die Benachteiligung von schwulen und lesbischen Beamten wurde darin aufrechterhalten.
Das von der Groszlig;en Koalition Deutschlands verabschiedete Gesetz sieht vor, dass verheiratete Beamte Vergünstigungen wie den Familienzuschlag oder eine Krankenversicherung für den Ehepartner erhalten, verpartnerte Beamte aber leer ausgehen. Die Appelle von deutschen Homo-Gruppen an die SPD haben keine Früchte getragen: Die Sozialdemokraten stimmten für den Entwurf des Innenausschusses.
Der Lesben- und Schwulenverband Deutschlands zeigte sich enttäuscht: Gegen das ausdrückliche Votum von Berufsverbänden, Gewerkschaften und Experten beharrt die Bundesregierung darauf, Bundesbeamte in Lebenspartnerschaften schlechter zu stellen als die verheirateten Kollegen, erklärte LSVD-Sprecher Manfred Bruns. Wieder einmal hat sich die CDU mit ihrem rückständigen Familienbild durchgesetzt.
Die deutschen Grünen warfen der Groszlig;en Koalition vor, mit dieser Entscheidung gegen Europarecht zu verstoszlig;en: Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität ist nach EU-Recht verboten. Darum hat die Europäische Kommission die Bundesregierung bereits gemahnt, die Benachteiligung von Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienstrecht zu beseitigen. Doch Schwarz-Rot ignoriert geltendes Europarecht einfach, erklärte Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck. Er drohte, dass das Ja der SPD Konsequenzen haben werde: Die SPD hätte es in der Hand gehabt, ihre Zustimmung zu dem Gesetz von der Gleichstellung der Lesben und Schwulen abhängig zu machen. Einen politischen Preis hätte sie das nicht gekostet. Aber die Gleichstellung der Lesben und Schwulen war es ihr nicht wert. Das merken wir uns!.
Die Lesben und Schwulen in der Union (LSU) bedauerten das Festhalten ihrer Partei an der Ungleichbehandlung: Vor dem Hintergrund, dass verpartnerte Angestellte bei der Kranken- und Rentenversicherung gesetzlich schon gleichgestellt sind, ist das nicht nachvollziehbar, kritisiert der LSU-Chef Reinhard Thole. Diese Entscheidung hat schon einen absurden Charakter, da in unionsregierten Ländern wie z. B. Hamburg, Niedersachsen und Saarland die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften in den Beamtengesetzen dieser Länder bereits vollzogen wurden bzw. werden.
Die Länder in Deutschland können ihre Beamtengesetze individuell regeln, so dass es in Deutschland einen bunten Flickenteppich gibt. So ist etwa in sechs deutschen Bundesländern bereits die Gleichstellung bei der Beihilfe (Krankenversicherung) in Kraft getreten, beim Familienzuschlag aber erst in drei. (dk)
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() Der amerikanische Rapper Trick-Trick (Bild)möchte nicht, dass Schwule sein Album kaufen, weil er deren Schwuchtel-Geld nicht haben wolle.
Rechtzeitig zum Erscheinen seines neuen Albums The Villain (Der Schurke) teilt der aus Detroit stammende Trick-Trick (bürgerlich Christian Mathis) aus: Homosexuelle werden das Album wohl nicht mögen. Schwuchteln hassen mich ndash; und das ist mir scheiszlig;egal, erklärte der 30-Jährige der Musikseite All Hip-Hop. Ich will euer Schwuchtelgeld sowieso nicht haben. Ich magrsquo;s nicht. Nehmt die Scheiszlig;e und macht was anderes damit. Dann nennt er Gründe für seinen Hass: Es ist nur so, dass irgend so ein Schrott mit Schwuchteln jedes Mal im Fernsehen läuft, wenn man das Gerät einschaltet. Und sie tun so, als ob es okay ist, sich so zu verhalten.
Trick-Trick, der bereits mehrfach im Gefängnis saszlig;, ist seit 1992 als Rapper aktiv. Vor gut zwei Jahren veröffentlichte er den Song Welcome 2 Detroit zusammen mit seinem Kumpel Eminem und kam bis auf Platz 24 der österreichischen Singlecharts. In seinen Liedern hat er wiederholt schwulenfeindliche Texte verbreitet. (cwq)
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