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() Hu Jia, 34, chinesischer Bürgerrechtsaktivist, wurde zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Hu Jia setzte sich für mehr Bewusstheit in AIDS-Fragen ein, kämpfte aber auch für eine bessere Umwelt und war die Schnittstelle für viele chinesische Querdenker zur Welt auszlig;erhalb Chinas.
Der Grund seiner Verurteilung war Subversion der Staatsmacht. Ein Anklagepunkt, der gegenüber allen Menschen angewandt wird, die mit der Staatsmacht nicht einverstanden sind.
Damit zeigt sich China auch angesichts der Olympischen Spiele nicht bereit, von seinem Weg abzugehen und mehr Menschenrechte zuzulassen. (ma)
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() Nach Volker Beck (Grüne Deutschland) und Michael Kauch (FDP) fordert nun auch ein Bundestagsabgeordneter der SPD eine Absage des Sizzla-Konzerts am 19. Mai in Dortmund.
bdquo;Es ist nicht hinnehmbar, dass man Menschen eine Bühne gibt, die zu Gewalt
aufrufen und Menschen diskriminieren und verunglimpfenldquo;, sagte der Parlamentarier Marco Bülow, der aus Dortmund stammt und umweltpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten ist. bdquo;Was für Rechtsextreme gilt, muss auch für Sizzla gelten.ldquo;
Den Hinweis des Dortmunder Veranstaltungsorts Live-Station, dass Sizzla im vergangenen Jahr den bdquo;Reggae Compassionate Actldquo; unterzeichnet hat, ist für Bülow kein Freibrief: bdquo;Leider hat sich der Sänger auszlig;erhalb der Bühne aber weiterhin in unerträglicher Weise geäuszlig;ert und verkauft weiter seine CDs mit Aufrufen zu Gewaltldquo;, sagte der SPD-Politiker. Deshalb dürfe ihm keine Bühne gegeben werden.
Neben dem Konzert in Dortmund soll Sizzla im Mai auch in München und Stuttgart auftreten. (cwq)
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()Der Premierminister Irlands, Bertie Ahern, ist wegen Korruptionverdachts zurückgetreten. Er war seit 1997 im Amt und wird am 6. Mai aus diesem scheiden.
Egal, wie die Untersuchungen ausgehen, er war und ist ein Befürworter der Rechte Homosexueller. Ahern: Unsere sexuelle Orientierung ist keine freie Wahl. Sie ist ein wesentlicher Teil dessen, was wir sind und wer wir sind. Alle BürgerInnen sind vor den Gesetzen gleich - unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung. Sie kann nicht und darf nicht der Grund dafür sein, dass jemand als BürgerIn zweiter Klasse behandelt wird.
Alleine dafür hätten ihm schon alle Verdienstmedaillen umgehängt werden sollen. Erst letztes Jahr hat Ahern eine ZP zum frühest möglichen Zeitpunkt versprochen. (ma)
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() bdquo;Diese Regierung ist völlig unfähig. Die öVP weiszlig; nicht, was sie will und die SPö schläft vor sich hinldquo;, erklärte die Nationalratsabgeordnete der Grünen, Ulrike Lunacek (Bild)zu den Aussagen der beiden Parteispitzen zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften in österreich.
bdquo;Und wieder werden Monate ins Land gehen und nichts wird passiert sein, auszlig;er dass sich ein paar Politiker der öVP auf Kosten der gleichgeschlechtlichen Paare profilierenldquo;, so Lunacek. Sie bezeichnete die Situation als bdquo;schlicht unfassbarldquo;. bdquo;Lesbische und schwule Paare werden von dieser Regierung nur mehr zum Narren gehalten. Die völlig überflüssige Debatte, ob Standesamt ja oder nein soll offenbar nur über den Unwillen beider Seiten hinwegtäuschen, eine umfassende Lösung zur tatsächlichen Gleichstellung herbeizuführenldquo;, erklärte die Abgeordnete der Grünen.
bdquo;Molterer bricht mit seiner heutigen Ansage auszlig;erdem sein eigenes Wort: Er hatte im Oktober erklärt, die Vorschläge der öVP-Perspektivengruppe würden 1:1 umgesetzt. Das darin enthaltene Schweizer Modellldquo;, so Lunacek, bdquo;sieht sowohl die Eintragung am Standesamt vor als auch, dass die PartnerInnen das Recht haben, dass die Beurkundung in einem würdigen Rahmen stattfindet - nämlich dem Trauzimmer(!)ldquo;. bdquo;Worauf warten SPö und öVP noch? Sogar der Europäische Gerichtshof trifft mittlerweile Urteile, welche die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften für EU-rechtswidrig erklärenldquo;, betont Lunacek nach der gestrigen EuGH-Entscheidung. bdquo;Wenn sie nicht bald handeln, wird ihnen der EuGH sagen, was europäischer Standard bedeutetldquo;, schlieszlig;t Lunacek. (pas)
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() 1.600 LGBT-Menschen wurden in Groszlig;britannien ausführlich darüber befragt, wie sich denn ihr Leben als Minderheit gestaltet.
Kernaussage ist, dass sich LGBT-Menschen auf Grund ihrer Sexualität in nahezu jedem Teilbereich ihres Lebens benachteiligt sehen. Ein Fünftel hat schon Mobbing am Arbeitsplatz wegen der sexuellen Orientierung erlebt - von Vorgesetzten, KollegInnen und Untergebenen.
Am diskriminierendsten empfinden die Befragten die konservativen Parteien, am LGBT-freundlichsten werden die Grünen empfunden.
In der Schule erfahren mehr als zwei Drittel homophobe Angriffe. Ein Fünftel fühlt sich von der Polizei schlechter behandelt, wenn es darum geht, ein Verbrechen anzuzeigen.
Die komplette Studie wurde von YouGov Stonewall publiziert. (ma)
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() Marshall Bruce Mathers III, 35, Bühnenname Eminem, was soviel wie M und M bedeutet, soll angeblich Elton John im Film darstellen.
Gerade Eminem…. Wenn es kein Aprilscherz ist, dann soll er bereits den Vertrag unterschrieben haben, um den jungen Elton John darzustellen.
2001 traten sie gemeinsam bei den Grammy Awards auf und sangen Stan.
Der Film soll sich auf die Zeit vor dem Weltruhm Elton Johns konzentrieren und damit auch auf die Zeit vor dem Outing. Eminem küsst einen Mann wird es somit nicht geben. (ma)
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() Der Staatsanwalt Kiews will ‘Gay.Ua’ wegen Pornographie verbieten lassen, währenddessen heterosexuelle Pornomagazine im ganzen Land ohne Probleme erhältlich sind.
‘Gay.Ua’ gibt es seit 2003, herausgegeben von Nash Mir, der ältesten ukrainischen LGBT-Gruppe. Inhalt: Information, Freizeit und Erotik.
‘Gay.Ua’ ist die einzige Zeitung und Zeitschrift für LGBT-Menschen in der Ukraine. Nash Mir hat nun einen Aufruf an den Westen gestartet, worin sie um Hilfe und Unterstützung in ihrer Sache bitten. (ma)
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() Die Benachteiligung von Eingetragenen Lebenspartnern gegenüber Ehepartnern bei der Hinterbliebenenrente in Deutschland verstöszlig;t gegen die EU-Gleichstellungsrichtlinie 2000/78/EG. Dies hat heute der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden.
Geklagt hatte der Münchner Tadao Maruko, dem die Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen nach dem Tod seines eingetragenen Lebenspartners eine Hinterbliebenenrente verweigert hat. Das Gericht stellte klar: Diese Benachteiligung von eingetragenen Lebenspartnern ist bdquo;eine mittelbare Diskriminierung wegen ihrer sexuellen Ausrichtungldquo;, die durch die Richtlinie 2000/78/EG verboten ist.
bdquo;Nach der Billigung des Lebenspartnerschaftsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht im Juli 2002 ist das der zweite groszlig;e Erfolgldquo;, begrüszlig;te Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD) das Luxemburger Urteil. Bislang hatten deutsche Gerichte nämlich fast ausnahmslos die Auffassung vertreten, eingetragene Lebenspartner könnten sich nicht auf den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art 3 Absatz 1 GG berufen, obwohl ihnen der Gesetzgeber dieselben Verpflichtungen auferlegt hat wie Ehegatten. Nach Auffassung der deutschen Gerichte dient die Benachteiligung von Lebenspartnern der Förderung der Ehe.
Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs müssen Lesben und Schwule in Lebenspartnerschaften nun dasselbe Arbeitsentgelt erhalten wie ihre verheirateten Kollegen, wenn sie sich in einer vergleichbaren Lage befinden. Unter den europarechtlichen Begriff des bdquo;Arbeitsentgelts fallen alle Vergünstigungen, die die Arbeitgeber und Dienstherren ihren Beschäftigten gewähren einschlieszlig;lich der betrieblichen Hinterbliebenenrenten und der Hinterbliebenenpensionen.nbsp; Entgegenstehende Rechtsvorschriften dürfen die deutschen Gerichte nicht mehr anwenden.
Der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter in Deutschland (VelsPol) appellierte denn auch gleich an die einzelnen Bundesländer sowie an die Bundesregierung, das Besoldungsrecht umgehend anzupassen. Der LSVD und die LSU rief betroffene Lebenspartner auf, ihnen bisher vorenthaltene Leistungen nachträglich einzufordern. bdquo;Da die Bundesrepublik bereits seit Dezember 2003 mit der Umsetzung der betreffenden Richtlinie in Verzug ist, können viele verpartnerte Lesben und Schwule beträchtliche Nachzahlungen einfordernldquo;,nbsp; so der LSU-Bundesvorsitzende Reinhard Thole. (dk)
Link:nbsp;Das Urteil des EuGH
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() Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) hat das Auswärtige Amt Deutschlands und das deutsche Bundesinnenministerium aufgefordert, demnbsp; jamaikanischen Staatsbürger Miguel Collins, geb.17.04.1976 (Künstlername Sizzla Kalonji) ein (Schengen)Einreisevisum bzw. hilfsweise die Einreise zu verweigern. Konzerte des Hasssängers sind im Mai in Dortmund, Stuttgart und München geplant.
bdquo;In mehreren Songs ruft Sizzla offen dazu auf, schwule Männer zu erschieszlig;en und zu ermordenldquo;, begründete LSVD-Sprecher Manfred Bruns die Forderung. bdquo;Wir sind und bleiben der Auffassung, dass Interpreten, die solch menschenverachtende, minderheitenfeindliche Inhalte in ihrem Repertoire führen, hierzulande kein Forum geboten werden darf. Es kann nicht angehen, dass auf hiesigen Bühnen solchen Sängern ein Forum geboten wird, die zu Mord und Totschlag an Minderheiten aufrufen.ldquo; Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden in den drei Städten seien bereits in der vergangenen Woche eingeschaltet worden.
Bruns wirft dem Dancehall-Sänger zudem Scheinheiligkeit vor bdquo;In Jamaika hat Sizzla, laut glaubwürdigen Aussagen von örtlichen Menschenrechtsverteidigern, gegenüber den Medien immer geleugnet, jemals den sog. Reggae Compassionate Act (RCA) unterzeichnet zu haben, also jene Vereinbarung mit den Aktivisten der britischen Stop Murder Music Campaign, keine Gewaltaufrufe gegen Schwule auf die Bühne zu bringen. Die von ihm im April 2007 unterzeichnete Vereinbarung hat Sizzla seither wiederholt gebrochen.ldquo; (dk)
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() Zum ersten Mal wird es eine Schwulen-Rally geben. Rampage startet am 28. Juni und dauert bis zum 4. Juli 2008. Es geht dabei nicht um das Autofahren selbst, sondern um die Städte, die dabei passiert werden.
Hauptintention: Feiern der Diversität. Die Stationen: Brighton-Paris-Amsterdam-Hamburg-Berlin-Prag-Wien-Budapest. Es wird dabei nicht auf Autobahnen dahingebrettert, sondern auf idyllischen Nebenstraszlig;en wird der Konvoi seines Weges ziehen. In Budapest wird dann gleich an der GayPride teilgenommen.
Eine amerikanische Version wird es im September geben - Seattle-Crater Lake-South Tahoe Lake-Yosemite-Las Vegas-Joshua Tree National Park-Los Angeles-San Francisco sind dann die Stationen. Teilnehmen kann im Prinzip jeder, man will die ganze Bandbreite schwulen Lebens zeigen und feiern. 40 Teams mit bis zu 4 Personen sollen es werden. Automarken werden alle genommen, die für den Straszlig;enverkehr zugelassen sind. (ma)
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