Homo Hassgesetze Pastor zeigt Schwulenporno
Februar 17th, 2010
Uganda seit 1962 von Grossbritannien unabhängiges Land in ZentralOstafrika, am Viktoriasee gelegen ist eines der homophobsten Länder dieser Welt. Der Pastor Martin Ssempa (Bild)zeigte nun bei einer Pressekonferenz einen Schwulenporno und wollte damit beweisen, dass dieses Land die AntiHomosexuellenGesetze dringend braucht. Mit diesen Gesetzen sollen ja drakonische Strafen für homosexuelles Verhalten möglich sein. Man sprach von der Todesstrafe, von lebenslanger Haft und mehr. Viele Journalisten verliessen den Saal, nachdem die Videoclips auf der Leinwand erschienen ob nun aus Ekel oder aus Sympathie weiss man nicht. Oder war es deshalb, weil der Pastor dann einen Mann und eine Frau sprechen liess, die angeblich homosexuell waren und sich nun als geheilt betrachten? Ssempa ist einer der Sprecher der ugandischen Kirche, die tatsächlich glaubt, dass Homosexuelle andere Schwule rekrutieren würden. (c) gayvogue.com
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft prüft einen eklatanten Fall von Amtsmissbrauch im Innenministerium. Der Verwaltungsgerichtshof hat den vom Innenministerium etablierten Operationszwang für transsexuelle Frauen wiederholt als rechtswidrig erklärt. Das BMI beharrt dennoch hartnäckig darauf. Das Rechtskomitee LAMBDA (RKL), österreichs Bürgerrechtsorganisation für homo und bisexuelle sowie transidente Frauen und Männer, fordert, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Eine rechtliche Anerkennung im neuen Geschlecht gab es bis 2009, im Gegensatz zu anderen Ländern (Spanien, Grossbritannien, Ungarn, Schweden und Finnland), für (MannzuFrau) Transsexuelle in österreich nur dann, wenn sie ihre Genitalien entfernen lassen. Nicht alle transsexuellen Menschen können jedoch diesen Operationszwang erfüllen, sei es wegen ihres Alters, ihres Gesundheitszustandes oder ihrer sozialen Situation. Der Operationszwang, also das Abhängigmachen des Geschlechtswechsels von einer genitalverändernden Operation ist heute überholt und nicht mehr Stand der Wissenschaft. Ja er wird im Gegenteil heute als Menschenrechtsverletzung angesehen. So sprechen die im November 2006 von führenden internationalen Menschenrechtsexpertinnen und experten auf einer Konferenz im indonesischen Yogyakarta entwickelten YogyakartaPrinzipien (Link siehe unten) eine klare Sprache: »Niemand darf, als Voraussetzung der rechtlichen Anerkennung der eigenen Geschlechtsidentität, zu medizinischen Verfahren, einschliesslich einer genitalverändernden Operation hellip;, gezwungen werden In diesem Sinne verlangt auch der Bericht des Menschenrechtskommissars des Europarates vom 12.12.2007, dass die rechtliche Anerkennung des Geschlechtswechsels nicht von einer genitalverändernden Operation abhängig gemacht wird. Auch das deutsche Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass der Operationszwang dem aktuellen Stand der Wissenschaft widerspricht: »Für eine unterschiedliche personenstandsrechtliche Behandlung von Transsexuellen mit und ohne Geschlechtsumwandlung sieht die Fachliteratur deshalb keine haltbaren Gründe mehr. Schliesslich ist der Operationszwang auch deshalb diskriminierend, weil FrauzuMannTranssexuelle keine genitalverändernde Operation vornehmen müssen. Ständige Blossstellung oder Gefahr der Verelendung Die Beschwerdeführerin vor dem Verwaltungsgerichtshof wurde als Mann geboren und lebt, nach Hormontherapien und kosmetischen Massnahmen, bereits seit Jahren sozial integriert als Frau. Dennoch wird ihr die Annahme eines weiblichen Vornamens verwehrt und erhält sie keine Dokumente, die ihrem gelebten Geschlecht und ihrem äusseren Erscheinungsbild entsprechen. Das Vorzeigen aller für das Alltagsleben wichtigen Dokumente (wie Reisepass, Personalausweis, Meldezettel, Geburtsurkunde etc.) offenbaren ihre Transsexualität und zwingen sie regelmässig zum (blossstellenden und oft erniedrigenden) Outing. Sie trachtet daher verständlicherweise Behördenkontakte zu meiden. Sichtet sie Polizisten wechselt sie instinktiv die Strassenseite, um nicht in eine Polizeikontrolle und die damit verbundenen demütigenden Situationen zu geraten. Sie fühlt sich wie eine illegale Ausländerin im eigenen Land. Die einzige Begründung für die Verweigerung eines weiblichen Vornamens und entsprechender Dokumente: sie hat sich keiner Operation zur Entfernung ihrer Genitalien unterzogen. Eine genitalverändernde Operation kann die Antragstellerin jedoch nicht durchführen, weil der damit verbundene langdauernde Krankenstand bei ihrer leitenden Funktion in der Privatwirtschaft mit Sicherheit mit der Beendigung ihres Dienstverhältnisses verbunden wäre. Der Verlust des Arbeitsplatzes würde sie der Gefahr der sozialen Desintegration und Verelendung aussetzen. Offener Rechtsbruch Der Verwaltungsgerichtshof hat dem im Vorjahr Rechnung getragen und ausgesprochen, dass ein schwerwiegender operativer Eingriff, wie etwa die Entfernung der primären Geschlechtsmerkmale, keine notwendige Voraussetzung für die änderung des rechtlichen Geschlechts transsexueller Personen ist. Die Gewährung eines weiblichen Vornamens und die Korrektur des Geschlechtseintrags im Geburtenbuches (und damit die Ausstellung weiblicher Ausweise und anderer Dokumente) dürfen nicht von der Entfernung von der Genitalien abhängig gemacht werden; ebenso stellte zuletzt auch der Verfassungsgerichtshof fest. In Reaktion auf die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs hat das Innenministerium ein psychiatrisches Sachverständigengutachten eingeholt. Dieses hat die manifeste und unveränderbare Transsexualität der Beschwerdeführerin ebenso bestätigt wie dass sie seit Jahren als Frau lebt. Einzig und allein die männlichen Genitalien sind noch vorhanden. In offenem Widerstand gegen das Höchstgericht hat das Innenministerium in der Folge die Vornamensänderung ebenso wie die Geschlechtskorrektur im Geburtenbuch wieder (!) einzig und allein deshalb abgelehnt, weil die Genitalien nicht wegoperiert wurden. Das obwohl der Verwaltungsgerichtshof die beiden ersten Bescheide genau deshalb aufgehoben hat, weil die Verweigerung aus diesem Grund rechtswidrig ist. Und obwohl das Innenministerium an die Rechtsansicht des Verwaltungsgerichtshofs gebunden ist. Wie eine illegale Ausländerin im eigenen Land Diese offene Missachtung der mehr als eindeutigen gefestigten Rechtsprechung des VwGH stellt nichts anderes dar als blanke Willkür zum Nachteil der transsexuellen Frau, die durch den offenen Rechtsbruch jetzt nicht nur gezwungen ist, die Kosten weiterer höchstgerichtlicher Beschwerdeverfahren zu tragen sondern vor allem auch durch einen erheblichen weiteren Zeitraum unter der demütigenden Diskrepanz zwischen ihrem gelebten (ihrem wahren) und dem rechtlichen Geschlecht leiden zu müssen: wie eine illegale Ausländerin im eigenen Land. Sie hat den Amtsmissbrauch daher bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt, die den Fall bereits prüft. »Wir fordern, dass die Verantwortlichen für diesen offenen Rechtsbruch des Innenministeriums zur Verantwortung gezogen werden, sagt der Präsident des RKL und Rechtsanwalt der Beschwerdeführerin Dr. Helmut Graupner, »Eindeutiger kann ein Amtsmissbrauch nicht sein.. (c) 
Dolly Parton in einem Interview mit The Times: Ich glaube, dass die Rechte der Homosexuellen Menschenrechte sind und keine politische Angelegenheit sein sollten. Ich bin keine Sprecherin für Homosexuelle, aber ich habe viele schwule und lesbische Freunde und sie sind einfach natürlich und echt. Da hat Politik keinen Platz es geht um Menschen und ihre Rechte. Aber schau dir die Dixie Chicks an, als sie 2003 öffentlich sagten, dass sie sich für George W. Bush schämen würden. Sie verloren viele Fans und es ruinierte sie. über die HomoEhe meinte Dolly Parton: Klar sollen sie heiraten, sie sollen leiden, wie alle anderen auch. Und lachte dazu… (c) 
Die spanischen Behörden haben den Tod von Stephen Gately (Boyzone) als einen natürlichen bezeichnet. Es gäbe keine Anzeichen für Drogenmissbrauch oder Alkoholvergiftung. Demnach starb Gately mit 33 Jahren an einem Herzfehler, der nie diagnostiziert wurde. Obwohl die Regenbogenpresse voll mit Alkoholexzessen und Marihuanakonsum im Zusammenhang mit Gately war, meinte die Richterin, dass es ein natürlicher Tod war. Gewalteinwirkung kann ebenfalls ausgeschlossen werden. Die erste Single ohne Gately wird von Boyzone am 1. März 2010 erscheinen Gave It All Away. (c) 
